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Schwerpunkt

Euthanasie und geplantes Lebensende

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newsletter Behindertenpolitik 79

Editorial »Ode an die Freude«

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… zum Herunterladen und Ausfüllen

»Für reproduktive Gerechtigkeit!«

> Kritische Stellungnahme
eines feministischen Netzwerks zu »Leihmutterschaft« und »Eizellspende«

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mit ausgewählten Infos rund um das Corona-Virus…

> Es gibt viele Gründe …

… BioSkop zu fördern!

Bild: Rolf Blaga

Rolf Blaga

Selbsthilfe-Aktivist, Berlin

»Ich spende für BioSkop, weil ich AutorInnen unterstützen will, die sich kritisch mit Gesundheitsthemen beschäftigen, über die ich woanders nichts erfahre.«

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> Pränataldiagnostik

Warum wir uns gegen eine Kassenzulassung des nichtinvasiven, vorgeburtlichen Tests auf Trisomien aussprechen

> Lesen und weitersagen
> Recherchen, Artikel, Analysen zur Pränataldiagnostik

»Organisierte Verantwortungs-losigkeit?!«

> Dokumentation der Jahrestagung 2017 des Netzwerks gegen Selektion durch Pränataldiagnostik

> Lukrativer Markt Schwangeren-Vorsorge
> Geschäft mit dem Leben … Vortrag von BioSkoplerin Feyerabend, ab ca. Minute 5 > sehen

Emotionen und Technologie

> Thesenpapier

von Erika Feyerabend, erstellt zum 14. Bundeskongress für Politische Bildung vom 7.-9. März 2019 in Leipzig

> Digitales Panopticon

> Vortrag am 29. Januar in Bocholt

Was bringt Digitalisierung für PatientInnen und Beschäftigte im Gesundheitswesen?

Erika Feyerabend spricht über Pflege, Roboter, Telemedizin, Gesundheit-Apps, (Selbst-)Kontrolle.

> Programmhinweis
> PatientInnen im Datennetz

> BioSkop unterwegs



> Wissenschaft, PR, Journalismus, SMC

Das von kommerziellen Firmen sowie Institutionen aus der Wissenschaft mitfinanzierte
Science Media Center (SMC) will Journalisten helfen – gratis, unabhängig, selbstlos. Wieso, weshalb, warum?

> Unsere Recherchen

+++ Jetzt weitere Recherchen zu diesem Thema unterstützen:

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> Interessen & Konflikte

> Es gibt viele Gründe …

… BioSkop zu fördern!

Bild: Uta Wagemann

Uta Wagenmann

Soziologin, Gen-ethisches Netzwerk (GeN), Berlin

»Ich unterstütze BioSkop, weil es unerschrocken Kurs gegen die Ökonomisierung von Leben, Sterben, Krankheit und Gesundheit hält – nicht nur das GeN hat hier unverzichtbare Mitstreiter_innen!«

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+ DNA-ANALYSEN +
  • Geplante Erweiterung polizeilicher Befugnisse stoppen!

> STELLUNGNAHME
> SYMPOSIUM
> INITIATIVE
> HINTERGRUND Aussondern und Kriminalisieren?
> BLICK INS ARCHIV Von der Vermessung des Schädels zur Analyse der DNA
> BUCH ZUM THEMA Identität auf Vorrat

> AKTUELL


BIOSKOP startet in 20. Jahrgang!

> Weitersagen, Zukunft sichern, mehr erfahren

> Wollen Sie mehr wissen? Bitte melden!

BIOSKOP recherchiert, analysiert, (be)wirkt …
Transparenz beim Pharmasponsoring von Patienten-Organisationen

Es bewegt sich etwas, dran bleiben…

> Mehr erfahren


Politische Aufklärung?

Die Nationale Kohorte (NAKO), großzügig gefördert mit über 200 Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln, sammelt menschliche Körpersubstanzen für den Aufbau großer Biomaterialbanken – und wirft reichlich Fragen auf, meinen das Gen-ethische Netzwerk, BioSkop und das Komitee für Grundrechte und Demokratie.

Die drei Organisationen haben einen gemeinsamen Brief an Bundesforschungsministerin Johanna Wanka sowie die Bundestagsausschüsse für Forschung und Gesundheit geschickt. Das Schreiben vom 17. August stellt vier Fragen zur NAKO, die durchaus brisant sind. Die Antwort aus dem Ministerium folgte zwei Monate später und fiel ziemlich vage aus – also haben wir nachgehakt, u.a. fragen wir nun:

»Wie wird Transparenz bezüglich der geplanten Zusammenarbeit mit Industriepartnern hergestellt werden? Werden die Kooperationsverträge mit Drittmittelgebern öffentlich gemacht?«

> Der Briefwechsel

> Informierte Einwilligung? Ungewisse Zustimmung!
> Hintergründe
> Mehr zu Biobanking und Genomforschung
> Terminhinweis

> Audio

»Patientenverfügung – ja oder nein?«

SWR2 Kulturradio

Sendung Tandem Hörer-Live

vom 26. März 2015
mit Erika Feyerabend
> Live-Sendung (nach)hören
> Hintergrundinfos und Analysen

Aufgefallen!

Bemerkenswertes, Bedenkliches, Fragwürdiges – im Blick des

bioSkop|blog


  • 2. Dezember
»Nationale Kohorte«, Big Data, Biobanking

> Lückenhafte Videobotschaft


// polizeiliche DNA-Banken

  • Sammelwut stoppen!

> zur Kampagne

> Buch-Tipp: Identität auf Vorrat. Zur Kritik der DNA-Sammelwut

// Aufklärung über Organspende?

… finanziert mit Versicherten-Beiträgen und Steuer-Geldern:

mit Musikvideo!

in der Schule!


// Elektronische Gesundheitskarte

Hintergründe und Tipps

// Biotechnologie, »digitale Medizin« und Leben 2.0

Totale Transparenz

// NABELSCHNURBLUT

Irreführende Werbung untersagt

»Organspende – gesellschaftlich umstritten, öffentlich undurchschaubar, politisch gefördert«

Tagung für Transparenz verpasst?

+ Hier ist der Bericht!
++ Programm




Willkommen bei BioSkop!


Ausgewählte Infos rund um das Corona-Virus…

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Wo sterben Menschen in Deutschland an/mit COVID-19? Häufig in Pflegeheimen und Einrichtungen gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz – offenbart eine, noch unvollständige, Bilanz des Robert-Koch-Instituts, Stand: 5. Mai 2020.
> Hier nachzulesen, siehe Seite 7.

Wer trägt hier Verantwortung? Welche Konsequenzen für die Zukunft werden gezogen? Politik und Heimbetreiber sind gefragt!


> Erfolg für Euthanasie-Strategen auf dem Rechtsweg

Staatliche Hilfe zum Suizid?

Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. Februar geurteilt: Das Verbot der sogenannten geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verstößt gegen das Grundgesetz. Die höchsten RichterInnen betonen die persönliche Autonomie – und sehen auch sozialpolitische Pflichten des Gesetzgebers. Nun steht der Bundestag vor einer brisanten Frage: Soll die Politik tatsächlich Verfahrens- und Qualitätsregeln für Suizidhilfe aufstellen?

> Bedenkliches, brisantes Urteil – unter der Lupe im aktuellen BIOSKOP

Hintergrundinformationen

> »Keine geregelten Dienstleistungen für die Selbsttötung!« – Stellungnahme von BioSkop und OMEGA zum Gesetzgebungsverfahren 2015
| Dokumentation Ökonomien des Sterbens
> Hintergründe in BIOSKOP Nr.77
| Ethik-Berater unter verschiedenen Hüten
| Texte und Analysen: Euthanasie |
Patientenverfügung | Sterbebegleitung
> Ersatzteillager Mensch?Parlament stimmt ab

Online-Register beschlossen

Bundestag lehnt Entwurf zur Organspende-Widerspruchsregel ab – und stimmt für Online-Register-Gesetz
Namentliche Abstimmung am 16. Januar 2020
> beschlossen
> abgelehnt
> Protokoll der Debatte
> notwendige Alternative: ein Gesetz, das persönliche Einwilligung nach neutraler, seriöser Aufklärung festlegt – ausnahmlos und ohne Fremdbestimmung, ergebnisoffen, interessenunabhängig!

BioSkop fordert seriöse Regelung zur Einwilligung vor Organentnahmen und verbindliche Antworten zu ungeklärten Fragen der Transplantationsmedizin.

Am 16. Januar 2020 soll der Bundestag darüber entscheiden, ob und wie die Einwilligung zur »Organspende« neu geregelt wird. Beide Gesetzentwürfe, die zur Abstimmung stehen, zielen vor allem darauf, ein zentrales »Organspende«-Register zu etablieren. Eine echte Alternative, die eine persönliche Zustimmung vor jeder Explantation zwingend und ausnahmslos voraussetzt, ist bisher nicht in Sicht. Um Selbstbestimmung zumindest annähernd rechtlich zu verwirklichen, wäre aber eine Regelung notwendig, die Organentnahmen ausschließlich dann erlaubt, wenn eine zustimmende Erklärung des Betroffenen vorliegt – und außerdem eine seriöse, unabhängige Aufklärung dokumentiert ist. Derweil kommen die Bemühungen zur systematischen Erkennung potenzieller OrgangeberInnen offenbar voran – und zunehmend lauter werden weitere, bedenkliche Forderungen zur Förderung der Transplantationsmedizin.

| Widerspruch im Parlament?

| DOSSIER »Organspende« und Widerspruch

| Bedenklich und nicht zu übersehen: die nächste Forderung zur Förderung der Transplantationsmedizin = »Tabubruch wagen«, Organe nach diagnostiziertem Herztod entnehmen
| BIOSKOP -Recherchen, Texte, Analysen zur Transplantationsmedizin
| Aktuelle Infos zur Debatte auf Twitter
> Reproduktionsmedizin

Wunschkinder durch globalisierte Ausbeutung?

Ein feministisches Netzwerk hat am 10. Januar in Berlin eine kritische Stellungnahme zur Reproduktionsmedizin vorgestellt. Eingeladen hatten das Gen-ethische Netzwerk und BioSkop. Wir wünschen uns eine engagierte Diskussion und plädieren dafür, sich »international, feministisch und ökonomiekritisch« klar zu positionieren: gegen eine Legalisierung von »Eizellspende« und »Leihmutterschaft«.

| Mehr erfahren
| Positionspapier »Für reproduktive Gerechtigkeit!«
| Berichte von RBB-Kulturradio, Tageszeitung taz und Deutscher Welle
| BIOSKOP-Texte zur Reproduktionsmedizin
> Verdatete PatientInnen

Digital vernetzen, zentral speichern

Im Januar 2020 ist das »Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation« (DVG) in Kraft getreten. Es soll die Online-Vernetzung im Gesundheitswesen systematisch vorantreiben und die Entwicklung digitaler Produkte anreizen. Beschlossen ist außerdem der Aufbau einer zentralen Datenbank, in der Informationen über alle gesetzlich Krankenversicherten gespeichert und für Forschungszwecke bereitgestellt werden. Nicht nur DatenschützerInnen warnen. > Mehr auf einen Klick

| Hintergrund: PatientInnen im Datennetz
| Brief an den Bundespräsidenten
| Petition »Gesundheitsdaten in Gefahr«, gerichtet an den Bundestag, Unterzeichnen möglich bis 16. Januar
> Dokumentation

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Wer in einem Pflegeheim oder in einer Behinderteneinrichtung lebt, soll künftig gezielt dazu bewegt werden, eine Patientenverfügung zu erstellen. Darauf zielt die »Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase«, eingeführt mit dem Hospiz- und Palliativgesetz – als bezahlte Leistung der Krankenkassen.

Hintergründe und individuelle wie gesellschaftliche Risiken solcher Planungsprogramme wurden im September 2017 im Rahmen einer Tagung in Münster unter die Lupe genommen. Die Dokumentation steht nun > zum Download bereit!

> Tagungsdokumentation

| Kurzbericht

| Programm

| Pressemitteilung zur Tagung

| Hintergrund

| Analyse

| Dossier »Lebensklugheit, Planungszwang, Ökonomie«

> »Pflegenotstand«

Bündnisse für mehr Personal

In Berlin und Hamburg gibt es spannende Entwürfe für Gesetze, die den »Pflegenotstand« beenden sollen. Urheber sind nicht Parlamente oder Regierungen. Die angestrebten Volksentscheide für mehr Personal im Krankenhaus wurden initiiert von Bündnissen, in denen GesundheitsberuflerInnen, aktive Gewerkschaftsmitglieder und andere politisch engagierte Menschen gemeinsam aktiv sind.

| Mehr Pflegepersonal begehrt | Verbesserungen nicht nur in Kliniken nötig – Berichte aus BIOSKOP 81
| Berliner Initiative für einen Volksentscheid
| Hamburger Initiative für einen Volksentscheid
| Bündnisse in weiteren Städten
| BIOSKOP Texte über Pflege und Gesundheitsökonomie
> Euthanasie-Strategen auf dem Rechtsweg – Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil am 26. Februar

Staatliche Hilfe zum Suizid?

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am 26. Februar 2020 über Verfassungsbeschwerden, die sich gegen § 217 des Strafgesetzbuches richten. Dieser Paragraph, beschlossen Ende 2015 nach langjährigen Auseinandersetzungen, verbietet geschäftsmäßige Förderung von Selbsttötungen. BioSkop hatte vor einer Legalisierung eindringlich gewarnt, u.a. in einer gemeinsamen Stellungnahme mit der Hospizvereinigung OMEGA.

Organisierte Euthanasiebefürworter beschreiten immer mal wieder den Rechtsweg – auch in der Hoffnung, mit Hilfe von Richtern durchsetzen zu können, was Parlamente per Gesetz verboten oder zumindest erschwert haben. Ein Urteil, das der Suizidhilfe-Lobby gelegen kommt, hatte das Bundesverwaltungsgericht im März 2017 vermeldet – und gleichzeitig viele Fragen aufgeworfen. Im »extremen Einzelfall« dürfe der Staat einem Schwerkranken den Zugang zu einem tödlichen Präparat nicht verwehren, meinen die obersten Verwaltungsrichter.

> Hintergrundinfos aus BIOSKOP Nr.77
> »Keine geregelten Dienstleistungen für die Selbsttötung!« – Stellungnahme von BioSkop und OMEGA zum Gesetzgebungsverfahren 2015
| Dokumentation Ökonomien des Sterbens
| Ethik-Berater unter verschiedenen Hüten
| Texte und Analysen: Euthanasie |
Patientenverfügung | Sterbebegleitung
> DNA-Analysen

Risiken massiv unterschätzt

Die Kriminalpolizei soll künftig verstärkt erweiterte DNA-Analysen veranlassen und auf deren Ergebnisse zugreifen können. Möglichkeiten und Zuverlässigkeit dieser molekulargenetischen Methode werden deutlich überbewertet, die Risiken dagegen massiv unterschätzt.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Kriminalisten rechtlich ermöglichen, »genetische Phantombilder« aus DNA-Proben von Blut, Speichel oder Haaren zu erstellen, befürwortet wird dieses Vorhaben auch von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Ein internationales Forscherkonsortium strebt mit dem Projekt VISAGE die technische Realisierung an.

| Artikel der Professorinnen Anna Lipphardt und Veronika Lipphardt, veröffentlicht in BIOSKOP Nr. 78

| VISAGE im Blick (BIOSKOP 78, Seite 5)
| Initiative kritischer WissenschaftlerInnen mit eigener Webseite und vielen sachdienlichen Hinweisen
| Zivilgesellschaftliche Stellungnahme
| Buch Identität auf Vorrat
| Von der Vermessung des Schädels zur Analyse der DNA
| Erfassungspolitik im BIOSKOP Archiv
> Elektronische »Gesundheitskarte« – elektronische »Gesundheitsakte«

Datenerfassungen für Freiwillige

Gemäß Zeitplan des Bundesgesundheitsministeriums soll es 2018 tatsächlich so weit kommen: Krankenversicherte werden dann aufgefordert, erstmals medizinisch relevante Daten auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) freiwillig speichern zu lassen. Wie viele Menschen bereit sind, sich darauf einzulassen, ist ungewiss; ob die Technik 2018 schon reibungslos funktionieren wird, ist derzeit nicht sicher vorherzusagen. Die Techniker Krankenkasse will nicht mehr warten – sie startet ein eigenes Verdatungsprojekt.

| Hintergrundbericht > aus BIOSKOP Nr. 77
| »Gesundheit Digital« > in BIOSKOP Nr. 77
| Patientenverdatung > mehr erfahren
| Big-Data-Projekt > »Nationale Kohorte«
| Analyse > »Informierte Einwilligung« und »institutionelle Körpersprache« | Studie > »Soziale Praktiken des Einwilligens«

> Deutschland am 9. November

Der Deutsche Bundestag hat am 9. November 2016 mehrheitlich grünes Licht gegeben für fremdnützige Arzneimitteltests mit nichteinwilligungsfähigen Versuchspersonen. Gesetzlich eingeführt wird nun die neuartige Option einer rechtsverbindlichen Blanko-Probandenvorausverfügung. Damit sollen Menschen in gesunden Tagen und nach allgemeiner ärztlicher Beratung aufschreiben, dass sie pauschal bereit sind, irgendwann später als nichteinwilligungsfähige StudienteilnehmerInnen zur Verfügung zu stehen – für noch unbekannte klinische Arzneimitteltests, die ihnen gesundheitlich nichts nutzen, aber durchaus riskant sein können. Und das alles ohne Kenntnis der konkreten Forschungsziele, Studienleiter und Auftraggeber, Risiken und Belastungen. Unglaublich – aber leider wahr!

> Wie hat Ihr Abgeordneter abgestimmt? Plenarprotokoll vom 9.11.2016, siehe Tagesordnungspunkt 1 – die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen findet mensch ab Seite 19719 = pdf-Seite 29
> Ausgewählte Medienberichte epd/taz |
Tagesspiegel | Frankfurter Rundschau | ZDF | Ärztezeitung | Deutsche Apotheker-Zeitung | Süddeutsche Zeitung

> BioSkop-DOSSIER »Fremdnützige Forschung«


>>> Neugeborenenscreening

Informierte ÄrztInnen, aufgeklärte Eltern?

Das Gendiagnostikgesetz (GenDG) verlangt, dass genetische Proben »unverzüglich zu vernichten« sind, sobald sie nicht mehr für diejenigen Zwecke benötigt werden, für die sie veranlasst wurden. Das gilt auch für Blutproben, die beim Neugeborenenscreening auf angeborene Stoffwechselkrankheiten entnommen und analysiert werden. Doch nicht allen ÄrztInnen scheint die Rechtslage bewusst zu sein.

| Das Gesetz und die Praxis
| Fallbeispiel plus Infos für Eltern

>>> Gesponserte Fortbildungen für Ärzte, Apotheker und andere Heilberufler

Kalender für Transparenz

Der Löwenanteil medizinischer Tagungen und Fortbildungen wird von Pharmafirmen gesponsert, bei großen Kongressen fließen manchmal sogar 6-stellige Euro-Beträge von einzelnen Unternehmen. Welche Veranstaltungen werden von Arzneiherstellern finanziell unterstützt – und in welcher Höhe genau? Der neue, exklusive Transparenz-Kalender von BioSkop hält alle auf dem Laufenden, die > hier genauer hinschauen wollen.

| Einen Hintergrundbericht über Transparenzvorgaben bei Fortbildungen für Heilberufler, die sich führende Arzneihersteller selbst verordnet haben, lesen Sie im aktuellen BIOSKOP – Heft
| Transparenz und Taktik – was bringt der nächste freiwillige Kodex der Pharmaindustrie?
| Pharmasponsoring – aktuelle Beobachtungen
| Mehr über Sponsoring, Pharmawerbung, Interessenkonflikte

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